Allgemeine Geschäftsbedingungen von LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH

Stand 1.1.2011

§1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH bzw. des angeschlossenen LIBERTAS Verlages (im folgenden kurz LIBERTAS) und dessen Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Entgegenstehende von unserem Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, LIBERTAS hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Publikationen (Bücher, Paper etc.) sowie kostenpflichtiger Downloads erfolgt in haushaltsüblichen Mengen.
(2) Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend.
(3) Wird eine Bestellung an LIBERTAS abgesendet, gibt der Kunde ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail.
(4) Der Vertrag mit LIBERTAS kommt dadurch zustande, dass LIBERTAS das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch LIBERTAS ist nicht erforderlich, der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSV § 151 S. 1 BGB. Kann das Angebot des Kunden nicht angenommen werden, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
(5) Bei kostenpflichtigen Downloads ist der Vertrag durch den Start des Download-Vorgang zustande gekommen. Bei fehlgeschlagenem Download hat der Kunde LIBERTAS zu benachrichtigen und erhält die Leistung auf elektronischem Wege.

§3 Preise

(1) Die Lieferungen und Leistungen erfolgen, falls nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, zu den aufgeführten Preisen
(2) Die für Publikationen angegebenen Preise sind Bruttopreise incl. 7 % MwSt.

§4 Lieferung und Versandkosten

(1) Die Lieferung von Downloads erfolgt sofort nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unser Konto.
(2) Die übrigen Aufträge werden umgehend bearbeitet. Die Lieferung der bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebenen Adresse per Post ausgeliefert. LIBERTAS ist zu Teillieferungen berechtigt.
(3) Porto- und Versandkosten für Publikationen auf dem Postweg innerhalb Deutschlands fallen nicht an. Für Lieferungen von nicht haushaltsüblichen Mengen von Publikationen innerhalb Deutschlands behält sich LIBERTAS die Erhebung von Versandkosten in Höhe des Portos vor. Für alle Lieferungen ins Ausland bis 500 g fallen 3,45 EUR an, von 501 bis 1.000 g. 7,00 EUR.
(4) Die Lieferung auf dem Postweg erfolgt unter Vorbehalt der Verfügbarkeit innerhalb sieben Werktagen. Bei abweichender Lieferfrist erhält der Kunde eine Benachrichtigung.
(5) Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sollte dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt worden sein.

§5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die Ware im Eigentum von LIBERTAS.

§6 Bezahlung und Fälligkeit

(1) LIBERTAS akzeptiert bei Lieferung gegen Rechnung nur die Bezahlung per Überweisung oder Scheck.
(3) Bei Überweisungen aus dem Ausland hat der Kunde die bei seinem Kreditinstitut anfallenden Gebühren selbst zu tragen.
(2) Alle in elektronischer Form zu bestellenden Publikationen unseres Buch-Shops werden erst nach Gutschrift einer entsprechenden Überweisung (innerhalb von maximal 7 Werktagen nach Bestellung) umgehend verschickt. Nebenkosten (Versandkosten etc.) fallen hier keine an.
(3) Der Kaufpreis und alle möglicherweise anfallenden Nebenkosten sind mit Vertragsschluss fällig.
(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist LIBERTAS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlagen.

§7 Widerruf, Remmission

(1) Es besteht ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Die Kosten für die Rücksendung der Ware hat der Kunde selbst zu tragen.
(2) Für alle Publikationen besteht ein Remmissionsrecht von 14 Tagen.
(3) Ausgenommen vom Widerruf/Remmission sind die Publikationen der Reihe LIBERTAS Paper sowie Downloads bzw. in elektronischer Form gelieferter Publikationen und Waren sowie Dienstleistungen die per Datenträger geliefert und vom Kunden bereits entsiegelt worden sind.
(4) Im Fall des Widerrufs zahlt LIBERTAS einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren abgezogen.
(5) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall eines Widerrufs die entsprechende Wertminderung an LIBERTAS zu ersetzen.

§8 Gewährleistung

Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel der gelieferten Ware LIBERTAS unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von LIBERTAS zu vertretender Mangel vor, wird dieser von LIBERTAS nach eigener Wahl durch Beseitigung oder Ersatzlieferung beseitigt.

§9 Datenschutz

LIBERTAS verpflichtet sich alle persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Zur Abwicklung der Bestellung anfallende personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.