Public Private Partnership (PPP) Competence Centre

PPP ist zunächst eine Form der Partnerschaft zwischen privatem Kapital und öffentlichen Aufgaben – dadurch kann entweder ein öffentlicher Haushalt entlastet werden, oder Gemeinwesen, die keine oder nicht ausreichend Finanzmittel zur Verfügung haben, können trotzdem Infrastruktur-Investitionen tätigen (lassen). PPP beinhalten hierbei ein mitunter kompliziertes Geflecht von Interessenlagen und finanziellen Möglichkeiten, die in den meisten Fällen individuell behandelt werden müssen und nicht standardisiert betrachtet werden können.

PPP sind jedoch auch insgesamt Beziehungen zwischen dem Staat und privaten Geldgebern mit dem Ziel, z. B. eine öffentliche oder der Öffentlichkeit dienende Einrichtung zu errichten und/oder zu betreiben. Der PPP-Begriff ist mitunter recht breit angelegt.

Beispiele

• Verkehr
  Strassen-, Brücken-, Tunnelbau, Eisenbahnlinien, Betrieb von Eisenbahnen, Hafenanlagen, Fährlinien, Flughäfen, Luftlinien, Omnibussen, Buslinien, Ortsdurchfahrten, Wegebau etc.
• Energie und Umwelt
  Dezentralisierter Kraftwerksbau (Wasser), Wind-, Solar-, Biogas-, Geothermik-, Gezeiten-Energiegewinnung, Netze, Umweltmessstationensysteme, Artenschutzstationen, (ökologische) Tourismusprojekte etc.
• Sozial- Kultur- und Verwaltungsinfrastruktur
  Schulen, Berufsschulen, Universitäten, Bildungszentren, Kindergärten, Krankenstationen und –häuser, Sozialer Wohnungsbau, Sozialstationen, Freizeitzentren, Museen, Theater, Konzerthäuser, Sportanlagen aller Art, Erstellung und Betrieb von Verwaltungsgebäuden etc

Es gibt kaum eine Grenze für PPP-Vorhaben. Auch sehr kleine Projekte können PPP-Prinzipien unterliegen. Insgesamt sind PPP-Projekte ein attraktiver Rahmen für Investitionen auch in Ländern, die sich die entsprechenden Infrastrukturmassnahmen sonst nicht hätten leisten können.

Synergie über Grenzen

Mit PPP-Projekten kann Synergie über nationale oder andere (innerstaatliche) Gemeinschafts-Grenzen erzielt werden (in sog. cross-border cooperation, CBC). Oft werden derartige Projekte auch durch das EU-Programm INTERREG gefördert. Dadurch können früher durch Grenzen getrennte Regionen neue Kräfte entfalten.

Der Beitrag von LIBERTAS

LIBERTAS hat bei der Ersteinführung von PPP in verschiedenen Ländern mitgewirkt – wir wissen daher auch, welche Fortsetzungsfehler in den Verwaltungen vermieden werden müssen. Unsere Erfahrungen werden aus konkreter juristischer Tätigkeit unterlegt.

LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH führt seit Jahresbeginn 2006 zum Thema PPP ein Kompetenzzentrum, in dem wir uns kümmern um:

• Einführung der Grundsätze von PPP in Gesetzgebung und Verwaltung (auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene)
• Einführungstrainings für Gesetzgebung, Verwaltung, Finanzinstitutionen, Wirtschaftssektoren
• Bewusstseinsbildung, Elaboration von Strategien der Einbeziehung betroffener Bürger
• Aufbau der institutionellen Leistungsfähigkeit
• Umfassende Unterstützung bei der Umsetzung der Einrichtung von öffentlich-privaten Partnerschaften
• Konzept für oder Begleitung von PPP-Pilotprojekten

Weitere Informationen
Bitte schreiben Sie kurz Ihr PPP-Anliegen an LIBERTAS oder rufen Sie an. Zuständig für das PPP Competence Centre ist Herrn Hans-Jürgen Zahorka, zahorka@libertas-institut.com, Tel. +49 7471 9849960.

Country Models and Information

• Claudia Reim, Administrative Scientist (University of Potsdam), wrote an interesting short study on“Challenges to Public Private Partnerships: The Example of the London Underground PPPs”. more…
• Public-Private Partnerships (PPP) in SlowenienPublic-Private Partnership Act (EN, SI)
• Public-Private Partnerships (PPP)Useful Model for Georgia to Implement Infrastructure Development Projects
  Georgia Times 16.9.05
• Public-Private Partnerships (PPP) im KosovoNachstehend eine PowerPoint-Präsentation über PPP und dessen Chancen im Kosovo. EN, Albanian/Sqip
  Presse: Express 17.8.2005 (Albanian/Sqip)
• Kasachstan:Informationen über Public-Private Partnerships (PPP), auch für lokale Ebene in russischer Sprachedownload